Webshop-AGB
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen im Zusammenhang mit der Buchung unserer Genussveranstaltungen
über die APP LanCloud und/oder unsere Website https://www.biogenussakademie.de
Inhaltsverzeichnis
Ziffer
§ 1. GELTUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
§ 2. VERTRAGSSCHLUSS
§ 3. LIEFERUNG, WARENVERFÜGBARKEIT
§ 4. EIGENTUMSVORBEHALT
§ 5. DATENSCHUTZ
§ 6. DARSTELLUNG DER ANGEBOTE DER BIO GENUSS AKADEMIE
§ 7. PREISE, VERSANDKOSTEN, SONSTIGE ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
§ 8. WIDERRUF VON BUCHUNGEN
§ 9. DURCHFÜHRUNG VON PRÄSENZVERANSTALTUNGEN DURCH KOOPERATIONSPARTNER
§ 10. ÄNDERUNGEN BEI DEN GEBUCHTEN ANGEBOTEN
§ 11. UMBUCHUNGEN, STORNIERUNGEN VON VERANSTALTUNGEN
§ 12. HAFTUNG UND GEWÄHRLEISTUNG
§13. DATENSCHUTZ
§14. REKLAMATION, ALTERNATIVE STREITBEILEGUNG
§15. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns als dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB´s) gelten insbesondere für Online-Seminare mit und ohne Verkostung, Selbstlernkurse, Präsenzveranstaltungen von Kooperationspartnern und den Kauf von Gutscheinen der Bio Genuss Akademie.
Diese Bedingungen werden auch nach Buchung eines Angebotes auf der Webseite der Bio Genuss Akademie wirksam. Name der Webseite ist: https://www.biogenussakademie.de
Verkäufer der Angebote ist die Bio Genuss Akademie (bildungsnetzwerk naturkost GmbH):
bildungsnetzwerk naturkost GmbH
Zum Degenhardt 26
88662 Überlingen
Vertreten durch
Karen Bernhardt
Kontakt
Fon +49 (0)157 80638769
info@binako.de
Registereintrag
Eintragung im Handelsregister
Amtsgericht Freiburg
HRB 711933
Umsatzsteuer-ID
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 296250597
Sie können uns per E-Mail unter service@biogenussakademie.de erreichen.
§ 2. Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus unserem Sortiment, insbes. Genussveranstaltungen über unser eingesetztes Bezahlsystem (insbesondere Stripe). Über das Bezahlsystem Stripe kann mit der Kunden mit Visa, Mastercard, American Express, Diners Club und JVB sowie über SEPA Lastschrift auswählen und diese sodann über Button (Näherer Ablauf kostenpflichtige Bestellung noch einzufügen, zBsp. über den Button „In Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zum Warenkorb“ wird die gesamte Buchung aufgezeigt und über „Zur Kasse gehen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren und/oder Dienstleistungen ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB und Datenschutz akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.)
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
Der detaillierte Ablauf wird hier nochmal aufgeführt:
Bei einer Buchung von der Webseite Bio Genuss Akademie wird der Kunden weitergeleitet auf die Seminarverwaltung Lan Cloud.
Dort kann das gewünschte Angebot ausgewählt werden. Eine Buchung kann vorgenommen werden, wenn der Kunden auf BUCHEN geht. Er wird weitergeleitet zu einem Buchungsformular, in dem alle notwendigen Angaben zu tätigen sind.
Die Buchung wird in den Warenkorb gelegt. Sobald der Butten Warenkorb betätigt wird, erscheint ein Feld, in dem der Kunden wählen kann zwischen: WEITERE BUCHUNG, ZUR SUCHE, ZUM WARENKORB. Bei WEITERE BUCHUNGEN und bei ZUR SUCHE gelangt der Kunde wieder zurück auf die Seminarverwaltungsseite wo er weitere Veranstaltung suchen und buchen kann
Geht der Kunden auf ZUM WARENKORB erscheint der Name des Events mit allen Detailangaben wie: Name der Veranstaltung, Name des Kunden, bei Zusendungen auch die Adresse, E-Mail- Adresse, der Zeitraum der Veranstaltung, Preis mit Personenangaben. Wenn alle Angaben vom Kunden selbst geprüft wurden, kann der Kunde ZUR KASSE GEHEN auswählen. Möchte der Kunde Angaben korrigieren, geht er mit der „Zurück Taste“ wieder auf die Eingabemaske zurück und kann die gewünschten Änderungen vornehmen.
Ist der Vorgang ZUR KASSE GEHEN ausgelöst, wird die Anmeldung vollzogen. Dem Kunden wird auf dem Bildschirm eine Meldung angezeigt:
„Vielen Dank für die Bestellung“ die Bestellnummer ist … Wir versenden in Kürze eine E-Mail mit der Bestellbestätigung.
Der Kunde erhält eine E-Mail „Ihre Buchung ist eingegangen“. Die E-Mail enthält eine Buchungsnummer und den Hinweis, dass die Veranstaltung bestätigt wird, sobald die Mindestteilnehmerzahl erreicht ist, Der Kunde erhält eine zweite E-Mail mit den ersten Informationen zum weiteren Ablauf und den wichtigsten Details zur Veranstaltung wie Thema, Datum, Uhrzeit und Details falls es eine Warenzusendung gibt und das die Bezahlung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt.
Die Bezahlung eines Events wird manuell von der Bio Genuss Akademie ausgelöst, wenn die Veranstaltung zustande kommt. Der Kunde erhält eine E-Mail mit der Bitte zur Bezahlung des gebuchten Events. Die Rechnung wird mit der E-Mail verschickt. In der E-Mail ist ein Link zur Bezahlung hinterlegt, geht der Kunde auf diesen Link erscheint eine Anzeige mit den folgenden Angaben:
Bitte bezahlen Sie die Buchung von „Teilnahme Frau/ Herr Vor- und Zuname, Veranstaltungsthema, Tag mit vollständigem Datum,,Uhrzeit von – bis, Preis pro Person, der Preis beträgt… Der Kunde hat die Möglichkeit die gewünscht Bezahlart auszuwählen und zu bezahlen.
Nachdem die Zahlart eingegeben wurde, erscheint die Meldung „Die Zahlung war erfolgreich“. Sie können das Fenster nun schließen. Damit ist der Buchungsvorgang abgeschlossen.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3. Lieferung, Veranstaltungs- und/oder Warenverfügbarkeit
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie […] Tage. Die Durchführung und Zusendung der Ware liegt in der Hand von unseren Vertragspartnern, d.h. u.a. der ÖMA und Riegel Weine oder von der ÖMA und Lammsbräu
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert Waren nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, …, …
§ 4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5. Datenschutz
Wir behandeln personenbezogene Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie auf Grundlage dieser Datenschutzhinweise. Die rechtlichen Grundlagen finden Sie insbesondere in der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Zur Versendung von Waren, insbesondere Käse und Wein werden die Anschrift und die Mail-Adresse an den Lieferanten/Hersteller wie bspw. ÖMA und Riegel Weine oder von der ÖMA und Lammsbräu zur notwendigen Vertragsausführung weitergegeben.
Die Daten dienen dem Zweck der Waren-Zusendung Im Einzelnen verweisen wir auch auf unsere Datenschutzerklärung unter https://www.biogenussakademie/datenschutzerklaerung.de
§ 6. DARSTELLUNG DER ANGEBOTE DER BUI GENUSS AKADEMIE
6.1 Die Bio Genuss Akademie ist ständig bemüht, die präsentierten Angebote korrekt und möglichst genau zu beschreiben sowie aktuell zu halten. Die Inhalte der Angebotsbeschreibungen sowie die Abläufe bei der Durchführung von On- und Offline-Angeboten können jedoch Änderungen unterliegen.
6.2 Die Angebotsbeschreibungen auf dieser Webseite sowie die verwendeten Fotografien und Abbildungen zu den Angeboten sind beispielhaft und dienen der allgemeinen Beschreibung. Die Fotos und Abbildungen von z. B. Aktionen, Situationen, Personen und Orten sind unverbindlich und können variieren. Die Angebotsbeschreibungen und Bebilderungen können von der tatsächlichen Durchführung des Angebotes abweichen. Mit Angeboten sind Online-Seminare mit und ohne Verkostung, Veranstaltungen vor Ort und Selbstlernkurse gemeint.
6.3 Die Angaben hinsichtlich der Dauer unserer Angebote dienen lediglich als Anhaltspunkt und sind unverbindlich. Bei einigen Angeboten werden gleichzeitig andere Teilnehmer teilnehmen. Wartezeiten bei der Durchführung der Erlebnisse können nicht ausgeschlossen werden.
§ 7. PREISE, VERSANDKOSTEN, SONSTIGE ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
7.1 Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise und verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer und den Versandkosten.
7.2 Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Versandkosten werden bei den jeweiligen Angeboten gesondert angegeben. Weitere Informationen über die Versandkosten erhalten Sie auf unserer Webseite unter „Versand und Lieferung“.
7.3 Sofern bei einem Angebote Zusatzkosten anfallen, wird dies in der Beschreibung gesondert ausgewiesen.
7.4 Zur Bezahlung der gebuchten Angebote stehen Ihnen folgende Bezahlverfahren zur Verfügung: Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express), Lastschrifteinzugsverfahren, Paypal.
7.5 Die Zahlung des Kaufpreises ist im Regelfall unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Bei Zahlungen per Kreditkarte erfolgt die Belastung in dem Moment wo eine Durchführung der Veranstaltung gewährleistet ist oder die Ware zur Verkostung versendet wird.
7.6 Detaillierte Informationen über die Zahlungsmöglichkeiten erhalten Sie auf unserer Website unter „Zahlungsarten“.
7.7 Die Bio Genuss Akademie der bildungsnetzwerk naturkost GmbH ist berechtigt, bei Vorliegen eines berechtigten Interesses eine Bonitätsprüfung durchzuführen. Zur Absicherung des Bonitätsrisikos behält sich die bildungsnetzwerk naturkost GmbH vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
10.1 Sofern Sie Verbraucher (§ 13 BGB) sind, steht Ihnen bei Bestellungen im Fernabsatz (§ 312c BGB) gemäß der nachfolgenden Widerrufsbelehrung ein gesetzliches Widerrufsrecht zu:
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns eine eindeutige Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: bildungsnetzwerk naturkost GmbH, Zum Degenhart 26, 88662 Überlingen
E-Mail: info@biogenussakdemie oder info@binako.de
Muster-Widerrufsformular
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Folgen des Widerrufs
Wenn Verbraucher diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Bei Buchung von Genussveranstaltungen durch den Kunden werden Lebensmittel versendet. Eine Rücksendung von Lebensmitteln bei Stornierung des Kunden ist aufgrund der kurzen Haltbarkeit der Lebensmittel ausgeschlossen. Bei Buchung von Genussveranstaltungen kann nur 3 Wochen vor dem bestätigten VA-Datum kostenfrei storniert werden, da dann bereits Ware etc. vorbereitet wird.
§ 9. DURCHFÜHRUNG VON PRÄSENZVERANSTALTUNGEN DURCH KOOPERATIONSPARTNER
9.1. Die Durchführung von Präsenzveranstaltungen obliegt allein den Kooperationspartnern. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kooperationspartners. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Sie auf der Webseite des Veranstalters.
9.2 Die Anreise zum Veranstaltungsort und/oder etwaige Beherbergungsleistungen sind nicht Gegenstand unserer Angebote und Dienstleistungen. Diese sind von Ihnen zu organisieren. Die Kosten hierfür sind von Ihnen selbst zu tragen.
9.3 Die Teilnahme an bestimmten Präsenzveranstaltung setzt ein Mindestmaß an persönlicher Eignung voraus (z.B. Volljährigkeit, Kleidung bei Besuch auf Höfen…). Diese (Mindest-) Voraussetzungen für die Teilnahme an Veranstaltungsangeboten können Sie den Beschreibungen auf unserer Webseite entnehmen.
9.4 Einige Veranstaltung vor Ort (Präsenzveranstaltungen) finden unter freiem Himmel statt und unterliegen Witterungseinflüssen. Wenn die Teilnahme an einem Erlebnis von bestimmten Witterungsbedingungen abhängig ist, informieren wir Sie darüber in den Erlebnisbeschreibungen. Es kann erforderlich sein, die Witterungsverhältnisse kurz vor oder am Tag der Teilnahme beim jeweiligen Kooperationspartner abzufragen. Diese Informationen sind von Ihnen direkt beim Kooperationspartner einzuholen.
§ 10. ÄNDERUNGEN BEI DEN GEBUCHTEN ANGEBOTEN
Inhaltliche Abweichungen und Änderungen zu einzelnen Angeboten nach dem Kauf erfolgen nur bei Notwendigkeit und soweit sie nicht erheblich sind und den Gesamtinhalt oder die Wirkung des Angebotes nicht erheblich beeinträchtigen, haben die Änderungen keinen Einfluss auf den Preis.
§ 11. UMBUCHUNGEN, STORNIERUNGEN VON VERANSTALTUNGEN
11.1 Die Bio Genuss Akademie behält sich vor, die Teilnahmebestätigung einseitig zu widerrufen oder den Veranstaltungstermin kurzfristig abzusagen. Die bereits gezahlte Teilnahmegebühr wird dann erstattet. Für vergebliche Aufwendungen oder sonstige Nachteile, die dem Vertragspartner durch die Absage entstehen, kommen wir (außer in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit) nicht auf. Änderungen des Veranstaltungsprogramms und Referentenwechsel sind vorbehalten. Referentenwechsel, unwesentliche Änderungen im Veranstaltungsablauf oder eine zumutbare Verlegung des Veranstaltungsortes berechtigen nicht zur Preisminderung oder zum Rücktritt vom Vertrag.
11.2 Buchungen von Veranstaltungen/Webinaren seitens des Kunden sind verbindlich. Erscheint der Kunde zu einem gebuchten Termin nicht und hat der Kunde auch nicht gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB´s) rechtzeitig storniert, gelten die gültigen Stornobedingungen der Bio Genuss Akademie.
11.3 Sollte eine gebuchte Präsenzveranstaltung aufgrund der Witterungsverhältnisse oder auf Grund von Umständen, die der Kooperationspartner zu vertreten hat, nicht durchführbar sein, können Sie den Termin zur Inanspruchnahme des Erlebnisses direkt beim Kooperationspartner umbuchen.
11.5 Können Sie und der Kooperationspartner in den Fällen der Ziffer 11.2 und 11.3 keinen neuen, passenden Termin finden, haben Sie das Recht, kostenfrei vom Vertrag mit der Bio Genuss Akademie zurückzutreten (dies gilt im Fall der Ziffer 11.3 nicht, wenn der Kooperationspartner keine Umbuchung oder Stornierung zugelassen hat).
11.6 Umbuchungen und Stornierungen vollziehen sich allein im Verhältnis zum Kooperationspartner. Die Bio Genuss Akademie kommt in diesen Fällen nicht für Aufwendungen oder Schäden auf, die Ihnen im Zusammenhang mit Umbuchungen und Stornierungen entstanden sind.
11.7 Abweichend von den vorstehenden Regelungen vollziehen sich Umbuchungen und Stornierungen bei Erlebnisgutscheinen mit Drittakzeptanz im Verhältnis zum jeweiligen Veranstalter. Ziffer 11.1 – 11.5 gelten mit der Maßgabe, dass an die Stelle des Erlebnispartners der Veranstalter tritt
§ 12. HAFTUNG UND GEWÄHRLEISTUNG
12.1 In Bezug auf die Gewährleistung wegen Rechts- oder Sachmängeln finden die gesetzlichen Regelungen Anwendung.
12.2 Die Haftung richtet sich nach dem Gesetz.
§ 13. DATENSCHUTZ
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten liegt uns am Herzen. Nähere Informationen zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung, die auf der Webseite abrufbar ist.
§ 14. REKLAMATION, ALTERNATIVE STREITBEILEGUNG
14.1 Bei Reklamationen wenden Sie sich bitte direkt an uns. Sie erreichen uns per E-Mail unter service@biogenussakademie.de
14.2 Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform eingerichtet, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
§ 15. Schlussbestimmungen
15.1 Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
15.2 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei